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Aktuelles aus dem Rathaus

6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

22.03.2017

Bekanntmachung

Am Donnerstag, 30. März 2017, 20:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus im OT Untergeis die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Neuenstein statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.


Tagesordnung:

I.

Punkt I.1:
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Punkt I.2:
Schließung der Protokolle der Gemeindevertretersitzungen vom 15.12.2016 und 23.02.2017

Punkt I.3:
Bekanntgabe der Tagesordnung;
Entgegennahme von Anträgen bzw. Einwendungen

Punkt I.4:
Bericht des Gemeindevorstandes

Punkt I.5:
Anfragen an den Gemeindevorstand


II.

Punkt II.1: 
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2017

Punkt II.2:
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Neuenstein für die Jahre 2016 bis 2020

Punkt II.3:
Vorlage der Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020

Punkt II.4:
Beratung und Beschlussfassung über Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung

Punkt II.5:
Beratung und Beschlussfassung über Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH


gez.
Henning, stellv. Vorsitzender

 


Sitzung Ortsbeirat Untergeis

16.03.2017

Bekanntmachung


Am Montag, 27. März 2017, um 19.00 Uhr, findet im DGH Untergeis eine Sitzung des Ortsbeirates Untergeis statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

Die Sitzung ist öffentlich.

 

Tagesordnung:

Punkt 1:
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Punkt 2:
Schließung des Protokolls der letzten Sitzung

Punkt 3:
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017
hier:  Stellungnahme gem. § 82 (3) HGO

Punkt 4:
Verschiedenes

 

gez.

Barth, Ortsvorsteher

 


Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

14.03.2017

Bekanntmachung


Am Donnerstag, 23.03.2017, 20:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im OT Aua eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.

 

Tagesordnung:


Punkt 1:
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2017

Punkt 2:
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Neuenstein für die Jahre 2016 bis 2020

Punkt 3:
Vorlage der Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020

Punkt 4:
Beratung und Beschlussempfehlung über Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung

Punkt 5:
Beratung und Beschlussempfehlung über Beteiligung an der KEAM Kommu-nale Energie aus der Mitte GmbH


gez.
Schäfer, Vorsitzender

 


Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur

14.03.2017

Bekanntmachung

 

Am Donnerstag, 23.03.2017, 20:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im OT Aua eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.


Tagesordnung:

Punkt 1:
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2017

Punkt 2:
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Neuenstein für die Jahre 2016 bis 2020

Punkt 3:
Vorlage der Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020


gez.
Schwarz, Vorsitzender

 


Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Umwelt

14.03.2017

Bekanntmachung


Am Donnerstag, 23.03.2017, 20:00 Uhr, findet im Bürgerhaus im OT Aua eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Wirtschaft und Umwelt statt, zu der Sie hiermit einge-laden werden.

 


Tagesordnung:


Punkt 1:
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Neuenstein für das Haushaltsjahr 2017

Punkt 2:
Beratung und Beschlussempfehlung über den Entwurf der Fortschreibung des Investitionsprogramms der Gemeinde Neuenstein für die Jahre 2016 bis 2020

Punkt 3:
Vorlage der Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020


gez.
Schwarz, Vorsitzender

 


Bericht Gemeindevorstand

03.03.2017

Bericht des Gemeindevorstandes zur Gemeindevertretersitzung 23.2.2017

Südlink
Am 7.3.2017 stellt die Fa Tennet die ersten Planungsergebnisse für mögliche Verläufe von Erdkabel – Korridoren vor und erklärt die nächsten Verfahrensschritte. Eine Einladung zu dieser Veranstaltung hat die Gemeinde Neuenstein bisher nicht erhalten. Die Nachbarn im Aulatal auch nicht. Da andere Kommunen im Landkreis eingeladen wurden, ist nach momentanem Stand nicht mehr mit einer Leitungsführung zu rechnen.

Windkraft
Zur Zeit ist ein Verwaltungsgerichtverfahren zwischen der Fa. Juwi und dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg für den 3.5.2017 angesetzt. Zu diesem Termin ist die Gemeinde beigeladen. Es geht um die Errichtung eines Windmessmastes in der Nähe des Gebrannten Kopfes. Die Nutzung von gemeindlichen Wegen hat der Gemeindevorstand bereits in 2015 verweigert. Wir werden sehen wie das Gericht entscheidet. Wir sehen das als richtungsweisend, ob in diesem Bereich überhaupt etwas entstehen kann. Die Gemeinde unterstützt die Bürgerinitiative, die ein avifaunistisches Gutachten erstellen lassen will, mit einem Betrag von 2000 €. Die BI hat einen entsprechenden Antrag an den Gemeindevorstand gestellt.

Öffnungszeiten
Mit dem Personalrat hat der Gemeindevorstand eine Betriebsvereinbarung über flexible Arbeitszeiten in der Verwaltung abgeschlossen. Da der Beginn der Kernarbeitszeit mit 8.00 Uhr festgelegt wurde verschiebt sich die Öffnungszeit von 7.30 Uhr auf 8.00 Uhr, alle anderen Zeiten bleiben wie bisher bestehen.

EAM
Die EAM GmbH & Co plant ihre 4 Vorschaltgesellschaften zu einer zu verschmelzen. Für die Durchführung bedarf es der Zustimmung der Kommunalparlamente der beteiligten Kommunen. Wir werden den Fraktionen die Unterlagen in der nächsten Woche zuleiten. Damit in der nächsten Sitzung eine Beratung stattfinden kann.

Weiter plant die EAM zusammen mit den Kommunen einen Kommunalen Einkaufsverbund zu gründen. Auch diese Unterlagen übersenden wir in der nächsten Woche an die Fraktionen.


Zuständigkeiten
Der Hessische Landtag hat ein Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für das Verfahren des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts beschlossen und die Zuständigkeiten ab 1.3.2017 von den Amtsgerichten auf die Gemeinden verlagert. Nach dem Artikel in der Hersfelder Zeitung von heute rechnet man eher mit Eintritten aber nicht mit Austritten in Neuenstein.

Breitbandausbau
Nach einer Winterpause hat die Fa. Weigand ihre Arbeiten Ende Januar wieder aufgenommen. Man ist in Untergeis angekommen und wird in wenigen Tagen in Gittersdorf sein. Man ist dann mit der eigentlichen Verlegung der Leerrohre bis Ende März in Neuenstein durch. In der Folge wird dann das Glasfaserkabel in die Speedpipes eingeblasen und die Verkabelung in den Kästen beginnt. Auch das wir seine Zeit dauern. Aber es geht deutlich voran.

 


Haushaltsrede des Bürgermeisters

02.03.2017

https://www.neuenstein.net/images/Gemeindehaushaltsrede2017.pdf

 


Truppenübung

23.02.2017

Vom 20.02.2017 bis 14.12.2017 findet eine Truppenübung der Bundeswehr statt.

Von dieser Übung wird auch das Gemeindegebiet der Gemeinde Neuenstein betroffen.

Gemäß § 69 BLG wird die Durchführung der Truppenübung hiermit bekannt gemacht.

 


Straßensperrung wegen Amphibienwanderung

22.02.2017

Die Gemeindestraße zwischen Obergeis und Hof Beiersgraben, Gemeinde Kirchheim, wird

vom 01.03.2017 bis zum 30.04.2017

in der Zeit von 19.00 Uhr abends bis 07.00 Uhr morgens wegen Amphibienwanderung (witterungsabhängig) gesperrt.

 

Um Verständnis wird gebeten.

 


Fundhunde in Mühlbach

08.02.2017

In Neuenstein - Mühlbach (bei der Schnellbahn) wurden am 02.02.2017 zwei Hunde der Rasse "Lahsa Apso" gefunden.

Hinweise hierzu bitte an das Tierheim Bad Hersfeld richten.

 


 


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